Bürgeranträge „Neutralität zur Steigerwaldbahn“ in Gochsheim und Sennfeld überreicht

Kurz vor den jeweiligen Gemeinderatssitzungen überreichten Bürgerinnen und Bürger der beiden Gemeinden ihren jeweiligen Bürgermeistern einen Bürgerantrag. Mit diesem werden die die Gemeinderäte aufgefordert, sich zur Frage der Reaktivierung oder Entwidmung der Steigerwaldbahnstrecke neutral zu stellen, bis die Ergebnisse der Potentialanalyse durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft vorliegen. Dazu müssten die Ratsgremien beider Gemeinden ihre zwei Jahre alten Anträge auf Entwidmung der Strecke vorläufig zurücknehmen, womit aber nicht automatisch eine Positionierung pro Bahn verbunden wäre.

„Die vorliegenden Entwidmungsbeschlüsse der Anliegergemeinden wirken sich laut Aussage der BEG negativ auf die Potentialanalyse aus. In unseren Augen würde das das Ergebnis verfälschen. Wir möchten eine möglichst neutrale Untersuchung der Gegebenheiten erreichen, um dann auf dieser Basis sachlich weiter entscheiden zu können“, so der Gochsheimer Mit-Initiator Thorsten Kneuer, der mit Bürgermeister Manuel Kneuer nicht verwandt ist. „Viele denken immer noch, auf die Anliegergemeinden würden riesige Kosten zukommen. Das ist aber nach der neuesten Gesetzeslage nicht mehr der Fall. So schnell sollten wir die Bahn nicht abschreiben!“ betont der Gochsheimer Mit-Unterzeichner Peter Krause.

In den zwei Jahren seit der damaligen Beschlussfassung hätten sich „die Voraussetzungen für eine Reaktivierung deutlich zugunsten der Anliegergemeinden geändert, beispielsweise, was die Finanzierung der Bahnübergänge im Ort angeht. Diese Informationen lagen dem Gemeinderat damals noch nicht vor.“ So heißt es in den Anträgen. „Eine derartige Infrastruktur, wie sie eine etwa 50 Kilometer lange Bahnstrecke darstellt, sollte zumindest nicht leichtfertig aufgegeben werden, solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen. Dies ist eine Entscheidung, die unsere Gemeinde und die ganze Region auf Jahrzehnte, ja sogar für immer, prägen wird.“ Angesichts der Tatsache, dass die BEG bereits an der Analyse arbeitet, betonten die Initiator*innen die zeitliche Dringlichkeit des Antrags, der nicht auf die lange Bank geschoben werden dürfe.

Bürgeranträge können von Bürger*innen aller Gemeinden gestellt werden. Sie müssen die Unterschriften von mindestens einem Prozent der Einwohner*innen erhalten haben. Dann muss der Gemeinderat sie in einer öffentlichen Sitzung behandeln.

Übergabe des Bürgerantrags in Gochsheim

von links nach rechts: Gemeinderätin Marion Braun, Antragsteller Thorsten Kneuer, Gemeinderat Peter Matl, Antragsteller Peter Krause

Der Bürgerantrag wurde unterstützt von vielen Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen und auch von den jeweiligen Ortsverbänden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und in Sennfeld zudem von den parteilosen Aktiven BürgerInnen. Unter Pandemie-Bedingungen war es nicht so leicht wie sonst, die Unterschriften zu sammeln. Ein in Gochsheim ursprünglich geplanter Informationsstand wurde beispielsweise abgesagt. Dennoch wurde die notwendige Unterschriftenanzahl innerhalb weniger Tage problemlos fast um das Doppelte überschritten. In Sennfeld kamen 93, in Gochsheim 123 Unterschriften zusammen. „In Sennfeld haben wir persönliche Gespräche mit Bürger*innen geführt, Rundmails versandt, Antragszettel in Briefkästen geworfen und per Telefon einige motiviert, mitzusammeln“, so Volker Rieß, einer der drei Antragstellenden in Sennfeld. Die junge Mit-Antragstellerin Denise Wiederer ergänzt: „Es war erfreulich, wie viele Sennfelder sofort unterschrieben haben. Den Antrag, erst einmal die Fakten einer neutralen Potentialanalyse abzuwarten, bevor in den Gemeinden weiter beraten und entschieden wird, sollten eigentlich auch die mittragen können, die im Augenblick gegen die Reaktivierung der Bahn sind.“

Auch wenn weitere Unterschriften für den Bürgerantrag selbst nicht mehr zählen, ist eine größere Unterstützung aus der Gemeinde für die Gemeinderatsmitglieder sicher ein wichtiges Kriterium bei ihrer Entscheidung. Daher können gerne weitere Bürger*innen, die den Bürgerantrag unterstützen wollen, die Anträge und Unterschriftenlisten auf www.gruene-sennfeld.de bzw. www.gruene-gochsheim.de herunterladen und bei den angegebenen Adressen einwerfen. Die Listen werden von den Initiator*innen dann noch zeitnah im jeweiligen Rathaus nachgereicht.

Download der Dateien (PDF)

1 Kommentar

  1. Norbert Kühn

    Sehr hilfreich war die vom VCD-Mitglied Br. Julian Glienke verfasste Handreichung, die allen Kommunalpolitikern entlang dern Strecke zugänglich gemacht wurde. Der nEinsatz der Sennfelder und Gochsheimer Bürgerinnen und Bürger möge Früchte tragen!

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